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Quellen · 166 Fundstellen · 48 Werke

Woher jede Aussage kommt.

Jede Fundstelle wurde im Original gelesen und gegen unseren Text gehalten. Das Datum dahinter sagt, wann. Ist eine Prüfung älter als 12 Monate, schlägt unsere eigene Prüfung Alarm, bevor der Text veralten kann.

Gesetze und Verordnungen sind verbindlich. Leitlinien, das Kammer-Skriptum und Merkblätter von Gesundheitsämtern sind es nicht: Sie zeigen, wie Behörden und Kammern die Regeln auslegen. Im Trainer steht deshalb bei solchen Aussagen »empfiehlt« oder »aus der Praxis«. Kein Rechtsrat; im Zweifel entscheidet die zuständige Behörde.

Was sich geändert hat

  1. Werkzeug Ruhezeit-Prüfer: Tagesarbeitszeit, Pausen, tägliche Ruhezeit und Wochenruhe für Österreich und Deutschland, neu am Wortlaut geprüft (AZG §§ 2, 9, 11, 12 · ARG §§ 3, 4 · ArbZG §§ 3, 4, 5, 11). Die verkürzte Ruhezeit im Gastgewerbe gilt nur mit ihren Bedingungen: in Österreich nach einem geteilten Dienst für Küche und Service, in Deutschland mit Ausgleich auf mindestens zwölf Stunden.
  2. Nachweis-Lexikon: 21 Begriffe mit 89 neuen Fundstellen, alle am Wortlaut geprüft. Was nur ein Leitfaden, eine Behördenseite oder ein Entwurf sagt, steht als solches da — etwa die Aufbewahrung von Arbeitszeitaufzeichnungen in Österreich (keine gesetzliche Frist gefunden) und die deutsche Kassenpflicht ab 2028 (Entwurf).
  3. Erste Fassung: acht Kapitel, alle Rechtsaussagen am Wortlaut geprüft. Korrigiert gegenüber dem Entwurf: DIN 10514 betrifft die Hygieneschulung, nicht die Reinigung; die Erstbelehrung nach § 43 IfSG bieten manche Gesundheitsämter selbst online an.

EU-Recht

Verbindlich, gilt in Österreich und Deutschland unmittelbar.

Verordnung (EG) Nr. 852/2004 über Lebensmittelhygiene

38 Fundstellen · geprüft

Verordnung (EG) Nr. 853/2004 (Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs)

1 Fundstelle · geprüft

Verordnung (EG) Nr. 178/2002 (Basisverordnung zum Lebensmittelrecht)

5 Fundstellen · geprüft

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 931/2011 (Rückverfolgbarkeit tierischer Lebensmittel)

1 Fundstelle · geprüft

Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 (Lebensmittelinformation, LMIV)

5 Fundstellen · geprüft

Verordnung (EU) 2017/625 über amtliche Kontrollen

4 Fundstellen · geprüft

Richtlinie 89/108/EWG über tiefgefrorene Lebensmittel

1 Fundstelle · geprüft

Österreich

Gesetze und Verordnungen, verbindlich in Österreich.

Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz (LMSVG)

9 Fundstellen · geprüft

Allergeninformationsverordnung, BGBl. II Nr. 175/2014

3 Fundstellen · geprüft

Tiefkühl-Verordnung, BGBl. Nr. 201/1994

1 Fundstelle · geprüft

Arbeitszeitgesetz (AZG)

7 Fundstellen

Arbeitsruhegesetz (ARG)

2 Fundstellen · geprüft

Arbeitsinspektionsgesetz 1993 (ArbIG)

1 Fundstelle · geprüft

Bäckereiarbeiter/innengesetz 1996 (BäckAG)

1 Fundstelle · geprüft

Bundesabgabenordnung (BAO)

4 Fundstellen · geprüft

Registrierkassensicherheitsverordnung (RKSV)

3 Fundstellen · geprüft

Deutschland

Gesetze und Verordnungen, verbindlich in Deutschland.

Infektionsschutzgesetz (IfSG)

5 Fundstellen · geprüft

Lebensmittelhygiene-Verordnung (LMHV)

7 Fundstellen · geprüft

Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung (Tier-LMHV)

3 Fundstellen · geprüft

Verordnung über tiefgefrorene Lebensmittel (TLMV)

1 Fundstelle · geprüft

Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung (LMIDV)

2 Fundstellen · geprüft

Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB)

4 Fundstellen · geprüft

Arbeitszeitgesetz (ArbZG)

5 Fundstellen

Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)

1 Fundstelle · geprüft

Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 13.09.2022, 1 ABR 22/21

1 Fundstelle · geprüft

Mindestlohngesetz (MiLoG)

1 Fundstelle · geprüft

Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG)

1 Fundstelle · geprüft

Mindestlohndokumentationspflichtenverordnung (MiLoDokV)

1 Fundstelle · geprüft

Abgabenordnung (AO)

2 Fundstellen · geprüft

Einführungsgesetz zur Abgabenordnung (EGAO)

1 Fundstelle · geprüft

Handelsgesetzbuch (HGB)

1 Fundstelle · geprüft

Kassensicherungsverordnung (KassenSichV)

1 Fundstelle · geprüft

Auslegung und Praxis

Nicht verbindlich: Leitlinien, Leitfäden, Merkblätter, Behörden- und Kammerseiten. Sie zeigen, wie die Regeln ausgelegt werden.

Bekanntmachung der Kommission 2022/C 355/01 zu guter Hygienepraxis und HACCP (Leitfaden, kein Gesetz)

13 Fundstellen · geprüft

AT — gilt in ÖsterreichLeitlinie »Zur Sicherung der gesundheitlichen Anforderungen an Personen beim Umgang mit Lebensmitteln« (Gesundheitsministerium, 13.02.2013), Österreich

3 Fundstellen · geprüft

AT — gilt in ÖsterreichLeitlinie für die Personalschulung (Gesundheitsministerium, 24.07.2012), Österreich

1 Fundstelle · geprüft

AT — gilt in ÖsterreichHygieneleitlinien des Österreichischen Lebensmittelbuchs (Liste des Gesundheitsministeriums)

1 Fundstelle · geprüft

AT — gilt in ÖsterreichEmpfehlung des Gesundheitsministeriums zum Allergen-Buchstabencode (07.10.2014), Österreich

1 Fundstelle · geprüft

AT — gilt in ÖsterreichWKO-Skriptum »Hygiene im Gastgewerbe« (Stand Juli 2025), Österreich

13 Fundstellen · geprüft

AT — gilt in ÖsterreichUnternehmensserviceportal: Arbeitszeitaufzeichnungen (Behördenseite, kein Gesetz), Österreich

1 Fundstelle · geprüft

AT — gilt in ÖsterreichFinanzministerium Österreich: Elektronischer Beleg ab 1. Oktober 2026 (Auslegung, kein Gesetz)

1 Fundstelle · geprüft

DE — gilt in DeutschlandGesundheitsamt Landkreis Lüneburg: Handout zur Folgebelehrung nach § 43 IfSG

1 Fundstelle · geprüft

DE — gilt in DeutschlandBayernPortal: Online-Belehrung nach § 43 IfSG

1 Fundstelle · geprüft

DE — gilt in DeutschlandBezirksamt Berlin-Lichtenberg: Arbeitgeberinformation zur Belehrung (März 2017)

1 Fundstelle · geprüft

DE — gilt in DeutschlandLandeshauptstadt München, Lebensmittelüberwachung: Merkblatt zur betrieblichen Eigenkontrolle (Stand 05/2026)

1 Fundstelle · geprüft

DE — gilt in DeutschlandHessen: Merkblatt MB-001 zur Betriebshygiene in Lebensmittelunternehmen (Stand Juni 2024)

1 Fundstelle · geprüft

DE — gilt in DeutschlandBundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit: Fragen zur Mindesthaltbarkeit (Behördenauskunft, kein Gesetz)

2 Fundstellen · geprüft

DE — gilt in DeutschlandBundesfinanzministerium: Digitale Kassen und das Ende der Papierbons (Entwurf, nicht in Kraft)

1 Fundstelle · geprüft

DE — gilt in DeutschlandIHK Rhein-Neckar: Arbeitszeiterfassung (Kammerinformation, kein Gesetz)

1 Fundstelle · geprüft

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